Rassismus unter Genoss*innen
Wer über Rassismus in der Sozialdemokratie spricht, sollte mit einer begrifflichen Präzision beginnen: Die FES-Studie befragte nicht Parteimitglieder, sondern untersuchte gesellschaftliche Einstellungen insgesamt. Gerade deshalb ist ihr Befund politisch so relevant. Er zeigt, dass auch in Milieus, die sich demokratisch, aufgeklärt und solidarisch verstehen, Abwertung, kulturelle Hierarchisierung und blinde Flecken fortbestehen.
Der provozierende Titel „Rassismus unter Genoss*innen“ trifft also nicht als statistische Parteimitgliederdiagnose zu, wohl aber als politische Zumutung. Denn die sozialdemokratische Tradition lebt von Gleichheit, Menschenwürde und universalem Bürgerrecht. Wenn selbst in ihrem weiteren Resonanzraum rassistische Muster erkennbar bleiben, dann ist das nicht bloß ein Widerspruch zur Theorie, sondern ein Problem der politischen Praxis.
Die Studie „Die distanzierte Mitte“ macht deutlich, dass gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Deutschland nicht nur offen aggressiv, sondern häufig kulturell codiert auftritt: über Vorstellungen von Vorrang, Zugehörigkeit und vermeintlich legitimer Ungleichbehandlung. Für eine Partei wie die SPD ist das besonders heikel. Sie kann sich nicht damit begnügen, gegen Rechts zu sein, wenn sie die stilleren Formen sozial akzeptierter Ausgrenzung im eigenen Umfeld nicht ebenso ernst nimmt.
Das Problem liegt nicht nur am Rand
Der zentrale politische Ertrag der FES-Befunde liegt in einer alten, aber oft verdrängten Einsicht: Rassismus ist nicht nur Ideologie, sondern auch Alltagsordnung. Er zeigt sich in Sprache, Verwaltungsdenken, Erwartungshaltungen und in der Frage, wem ohne weiteres Zugehörigkeit zugesprochen wird und wem nicht. Gerade die gemäßigte Mitte hält sich gern für immun, weil sie keine offen extremen Positionen vertritt. Doch demokratische Selbstbeschreibung ersetzt keine antirassistische Prüfung des eigenen Handelns.
Für die Sozialdemokratie ist das historisch brisant. Sie war immer dann stark, wenn sie soziale Frage und Gleichheitsfrage zusammengedacht hat. Immer dann aber, wenn sie Integration vor allem als Anpassung an eine dominante Norm verstand, entstand ein Spannungsverhältnis zwischen universalem Anspruch und kultureller Engführung. Dieses Spannungsverhältnis ist nicht neu, doch es wird in einer vielfältiger gewordenen Gesellschaft sichtbarer und konfliktreicher.
Eine demokratische Partei scheitert nicht erst dort, wo sie Rassismus duldet, sondern schon dort, wo sie ihn im eigenen Umfeld nur als Problem der anderen erkennt.
Zwischen Selbstbild und Repräsentationslücke
Hinzu kommt ein organisatorischer Befund. In der SPD wird seit Jahren über Repräsentation, Teilhabe und Antirassismus beraten; entsprechende Beschlüsse und Initiativen existieren. Doch gerade dieser Umstand verschärft die Frage, ob Einsicht bereits in Veränderung übersetzt wurde. Wer Antirassismus programmatisch bejaht, muss ihn auch personell, kulturell und institutionell verankern. Sonst bleibt das Thema moralisch anerkannt, aber praktisch randständig.
Die Debatte berührt damit den Kern parteipolitischer Glaubwürdigkeit. Es genügt nicht, Rassismus als Angriff von außen zu benennen. Parteien reproduzieren selbst soziale Normalitäten: durch Auswahlmechanismen, Sprachstile, Netzwerke und informelle Macht. Wo Menschen mit Einwanderungsgeschichte zwar adressiert, aber nicht gleichrangig vertreten werden, entsteht kein bloßes Kommunikationsproblem, sondern ein demokratisches Defizit.
Was daraus politisch folgt
Die angemessene Reaktion auf die FES-Ergebnisse ist daher weder Abwehr noch symbolische Betroffenheit. Nötig wäre eine nüchterne Verbindung aus politischer Bildung, innerparteilicher Machtkritik und überprüfbaren Veränderungen bei Personal, Sprache und Verfahren. Antirassismus ist keine Ergänzungsfrage für Arbeitsgemeinschaften, sondern eine Belastungsprobe für den universellen Anspruch der Sozialdemokratie selbst.
Gerade weil die Studie keine Parteimitgliedererhebung ist, lässt sie sich nicht bequem externalisieren. Sie beschreibt das gesellschaftliche Klima, in dem auch sozialdemokratische Politik stattfindet. Wer dieses Klima verändern will, muss anerkennen, dass Vorurteil und Ausschluss nicht nur in den lauten Zonen der Republik entstehen, sondern ebenso in den respektablen, gebildeten und sich selbst für anständig haltenden Milieus.
Mein Fazit
Die FES-Studie von 2022/23 ist für die Sozialdemokratie weniger ein Skandalpapier als ein Spiegel. Sie zeigt nicht, dass „die Genoss*innen“ ein rassistisches Kollektiv wären. Sie zeigt aber, dass auch im sozialdemokratischen Umfeld kein moralischer Sonderstatus existiert. Der eigentliche Prüfstein liegt deshalb nicht in der Empörung über den Befund, sondern in der Bereitschaft, das eigene Selbstbild politisch zu korrigieren. Eine Partei, die Gleichheit ernst meint, muss gerade dort genauer hinsehen, wo sie sich ihrer eigenen Anständigkeit besonders sicher ist.
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