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Srebrenica mahnt: Erinnerung braucht Verantwortung

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Srebrenica mahnt: Erinnerung braucht Verantwortung Drei Jahrzehnte nach dem Genozid stellt sich erneut die Frage, wie Erinnerung politisch wirksam bleiben kann – und welche Verantwortung daraus für Europa erwächst. Von Ralf Schönert  •  10. Juli 2026 Der Völkermord von Srebrenica im Juli 1995 bleibt ein Einschnitt europäischer Nachkriegsgeschichte. Mehr als 8.000 bosnische Muslime wurden innerhalb weniger Tage ermordet – unter den Augen einer internationalen Öffentlichkeit, die nicht rechtzeitig eingriff. Erinnerung an dieses Verbrechen ist heute mehr als ein Gedenken: Sie ist eine politische Verpflichtung. Srebrenica steht für das Scheitern internationaler Schutzversprechen. Die von den Vereinten Nationen als „Schutzzone“ deklarierte Stadt konnte nicht vor der Einnahme durch bosnisch-serbische Truppen bewahrt werden. Die späteren Urteile internationaler Gerichte, darunter des Internationalen Strafgerichtshofs für das ...
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Europas neue Sicherheitsordnung – Zwischen Abschreckung und Eskalation

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Europas neue Sicherheitsordnung – Zwischen Abschreckung und Eskalation Der Krieg in der Ukraine und die strategische Neuaufstellung der NATO markieren eine Zäsur: Entsteht eine dauerhafte Sicherheitsarchitektur der Abschreckung – oder droht eine neue Eskalationslogik? Von Ralf Schönert  •  9. Juli 2026 Europas sicherheitspolitische Ordnung befindet sich in einer Phase tiefgreifender Transformation. Der anhaltende Krieg in der Ukraine hat nicht nur territoriale Fragen neu aufgeworfen, sondern die grundlegenden Annahmen über Stabilität, Abschreckung und Kooperation erschüttert. Die zentrale Frage lautet nicht mehr, ob sich die Sicherheitsarchitektur verändert, sondern in welche Richtung diese Entwicklung führt. Die europäische Sicherheitsordnung der Nachkriegszeit beruhte lange auf einem paradoxen Gleichgewicht: militärische Abschreckung einerseits, institutionalisierte Kooperation andererseits. Während des Kalten Kriege...

Künstliche Intelligenz und Demokratie – Verschiebt sich das Machtgefüge?

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Künstliche Intelligenz und Demokratie – Verschiebt sich das Machtgefüge? Die rasante Entwicklung von KI-Systemen stellt die demokratische Öffentlichkeit vor neue Herausforderungen – zwischen technologischem Fortschritt und politischer Kontrolle. Von Ralf Schönert  •  8. Juli 2026 Künstliche Intelligenz ist längst kein rein technologisches Phänomen mehr. Sie greift tief in gesellschaftliche Kommunikationsprozesse ein und verändert die Bedingungen politischer Öffentlichkeit. Damit stellt sich eine grundlegende Frage: Verschiebt sich durch KI das Machtgefüge demokratischer Systeme? Die gegenwärtige Dynamik erinnert an frühere Medienumbrüche. Der Buchdruck erweiterte den Zugang zu Wissen, der Rundfunk schuf nationale Öffentlichkeiten, das Internet vernetzte globale Diskurse. Künstliche Intelligenz hingegen operiert auf einer anderen Ebene: Sie generiert Inhalte, strukturiert Informationen und beeinflusst Wahrnehmung selbst...

Nicht Einwanderung zerstört ein Land

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Warum Demokratien nicht an Migration zerbrechen, sondern an der politischen Verwandlung von Angst in Feindschaft. Von Ralf Schönert  •  7. Juli 2026 Kurzthese: Einwanderung stellt Gesellschaften vor Aufgaben, aber sie ist nicht der historische Grund, an dem Staaten zugrunde gehen. Gefährlich wird es dort, wo politische Kräfte vorgeben, das Land zu retten, und dabei seine demokratischen Grundlagen beschädigen. Warum das wichtig ist: Die Art, wie über Migration gesprochen wird, entscheidet mit darüber, ob Konflikte gelöst oder vergiftet werden. Lesedauer: etwa 5 Minuten Themen: Migration, Demokratie, politische Rhetorik, Zusammenhalt, Geschichte „Kein Land ist jemals an seinen Einwanderern zugrunde gegangen. Zugrunde gegangen ist es nur an jenen, die vorgaben, es davor retten zu wollen.“ Der Satz ist zugespitzt, aber er verweist auf eine ernste politische Frage: Was gefährdet eine Gesellschaft tatsächlich stärker – Migrati...

Der 7. Juli 1933 – Das Ende parlamentarischer Sozialdemokratie

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Der 7. Juli 1933 – Das Ende parlamentarischer Sozialdemokratie Mit der Aufhebung aller SPD-Mandate wurde die letzte demokratische Opposition ausgeschaltet – was dieser Einschnitt über die Verwundbarkeit parlamentarischer Systeme lehrt. Von Ralf Schönert  •  7. Juli 2026 Der 7. Juli 1933 markiert einen entscheidenden Schritt in der Zerschlagung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Mit der Aberkennung aller Mandate der Sozialdemokratie verschwand die letzte organisierte Opposition aus den gewählten Vertretungen. Dieser Akt war kein isoliertes Ereignis, sondern Teil eines systematischen Prozesses, der politische Vielfalt durch autoritäre Gleichschaltung ersetzte. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands war im Frühjahr 1933 bereits massiv unter Druck geraten. Nach der Machtübertragung an Adolf Hitler im Januar und der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes im März verschoben sich die institutionellen Kräf...