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Olaf kommt zurück: Der Fortschritt fährt im Kreis

POLITIK · GESCHICHTE · GESELLSCHAFT Satire · Fiktives Szenario: Eine erfundene Rückkehr von Olaf Scholz zeigt, wie leicht politische Wiederverwertung als Neuanfang erscheinen kann. Von Ralf Schönert • 25. September 2026 Olaf Scholz kehrt ins Kanzleramt zurück – in diesem Gedankenspiel. Die Republik hätte damit ihre bequemste Form der Erneuerung gefunden: Man holt das vertraute Personal wieder herein und erklärt die Gebrauchsspuren zu Erfahrung. Die entscheidende Frage lautet, was sich durch eine Rückkehr eigentlich ändern würde – außer dem Foto an der Wand. Zunächst die Wirklichkeit: Am 25. September 2026 ist Friedrich Merz Bundeskanzler. [1] Der Bundestag wählte ihn am 6. Mai 2025 zum Nachfolger von Olaf Scholz. [2] Die folgende Rückkehr findet ausschließlich auf dieser satirischen Bühne statt. Dort darf die politische Fantasie bereits einziehen, während draußen noch die Verfassung gilt. In unserer Berliner ...
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Rechtsextremismus im Ruhrgebiet: Alte Netze, junge Szene

POLITIK  ·  GESCHICHTE  ·  GESELLSCHAFT Dortmund und Essen zeigen, wie sich gewachsene Neonazistrukturen erneuern. Entscheidend sind lokale Treffpunkte, digitale Ansprache und der Schutz der Betroffenen. redaktionell bearbeitet von Ralf Schönert • 25.09.2026 Auf einen Blick Kurzthese: Rechtsextreme Netzwerke verbinden gewachsene lokale Strukturen mit neuen Zugängen zu Jugendlichen. Warum das wichtig ist: Einschüchterung und Gewalt gefährden die gleichberechtigte Teilhabe am öffentlichen Leben. Lesedauer: etwa 5 Minuten Themen: Ruhrgebiet · Neonazismus · Jugendkultur · rechte Gewalt · Prävention Das Ruhrgebiet ist von Arbeit, Zuwanderung und gesellschaftlichem Wandel geprägt. Zu seiner Gegenwart gehören auch rechtsextreme Netzwerke, die sich über Stadtgrenzen hinweg organisieren. Ihre Entwicklung verlangt einen genauen Blick: auf gewachsene Treffpunkte, die Ansprache junger...

Von der Wahl zur Willkür

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Von der Wahl zur Willkür Wann wird aus einer demokratisch gewählten Regierung ein Regime? Die entscheidende Frage lautet nicht, wer gewählt wurde, sondern ob Machtwechsel, Recht und Kontrolle noch real gelten. Von Ralf Schönert  •  25. September 2026 Nicht jede harte, polarisierende oder zentralistische Regierung ist bereits ein Regime. Der Übergang beginnt dort, wo Wahlen zwar weiter stattfinden, aber die Voraussetzungen freier Konkurrenz, unabhängiger Kontrolle und rechtsstaatlicher Begrenzung schrittweise ausgehöhlt werden. Demokratie erschöpft sich nicht im Mehrheitsprinzip; sie lebt von Regeln, die auch die Sieger binden. Dass diese Frage keine akademische Übung ist, zeigen die aktuellen Demokratierankings. Der V-Dem-Bericht für 2026 beschreibt eine Phase vertiefter demokratischer Rückschritte; in seiner Begleitkommunikation ist sogar von fast einem Viertel aller Staaten die Rede, die 2025 Prozesse demokratischer R...

Die SPD nach der Wahl: Zwischen Platz zwei und Regierungsauftrag

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Mecklenburg-Vorpommern zeigt, wie eine Wahlniederlage zugleich Warnsignal, Rettungsring und Regierungsoption sein kann. redaktionell bearbeitet von Ralf Schönert  •  24. September 2026 Kurzthese: Die SPD hat die Wahl nicht gewonnen, aber ihren zunächst erwarteten Absturz vermieden. Ihre ersten Reaktionen zeigen vor allem drei Faktoren: den Schwesig-Effekt, Distanz zur Bundespolitik und die Suche nach einer neuen Regierungsmehrheit. Warum das wichtig ist: Das Ergebnis berührt die grundsätzliche Frage, ob persönliche Popularität eine schwächer werdende Parteibindung dauerhaft ersetzen kann. Lesedauer: etwa 4 Minuten. Themen: SPD, Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, Landtagswahl 2026, Parteienbindung. Die Sozialdemokratie hat in Mecklenburg-Vorpommern ein bemerkenswertes Kunststück vollbracht: Sie wurde Zweite und kann sich trotzdem berechtigte Hoffnungen machen, weiter die Ministerpräsidentin zu stellen. Wer wi...

Markus Krall und das Wahlrecht: Warum der Entzug für Transferbezieher verfassungswidrig und demokratieschädlich ist

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Markus Krall und das Wahlrecht: Warum der Entzug für Transferbezieher verfassungswidrig und demokratieschädlich ist Wer das Stimmrecht an ökonomische Nützlichkeit bindet, greift nicht nur den Sozialstaat an, sondern den verfassungsrechtlichen Kern der politischen Gleichheit. Von Ralf Schönert  •  24. September 2026 Markus Krall hat die Debatte selbst angestoßen: In eigenen Texten und öffentlichen Auftritten verknüpft er das Wahlrecht mit der Frage, ob jemand staatliche Transfers bezieht. Genau daran zeigt sich, wie schnell aus marktradikaler Polemik eine antidemokratische Ordnungsidee wird. Das Grundgesetz schützt die Wahl gerade davor, Bürger nach Einkommen, Bedürftigkeit oder fiskalischer Nützlichkeit zu sortieren. Auf den ersten Blick wirkt Kralls Vorstoß wie eine weitere kalkulierte Provokation aus dem rechtslibertären Milieu. Auf den zweiten Blick berührt er jedoch einen Grundsatz, der für jede Demokratie entscheid...