Ist mit „Brandmauer“ eigentlich eine Willy-Brandt-Mauer gemeint? Also eine Mauer, die nicht trennt, sondern demokratische Kultur schützt? Eine Mauer, die nicht aus Beton besteht, sondern aus Haltung, Rechtsstaat und dem alten, fast vergessenen Satz: Demokratie ist kein Türsteherdienst für Machtstrategen.
Die deutsche Politik liebt Mauern. Man hat historische Erfahrung, bauliche Kompetenz und ein erstaunliches Talent, aus jeder Grenze eine Metapher zu machen. Früher war eine Mauer ein Bauwerk. Heute ist sie ein Kommunikationsprodukt. Früher stand sie in Berlin. Heute steht sie in Talkshows. Und manchmal hat man den Eindruck: Sie wird nur noch hochgezogen, damit die Kameras wissen, wo sie hinzoomen sollen.
„Brandmauer“ klingt nach Feuerwehr, Gefahr und moralischer Statik. Nach: Bis hierhin und nicht weiter. In der Praxis klingt es gelegentlich eher nach Baumarkt: leicht, transportabel, selbstklebend, bei Bedarf rückstandslos entfernbar. Man erklärt feierlich, mit Rechtsextremen werde nicht kooperiert. Dann schaut man auf Mehrheiten, Ausschüsse, Anträge, Abstimmungen und fragt sich: Ist das noch Mauer oder schon politischer Paravent?
Willy Brandt hätte nicht gespachtelt
Willy Brandt steht historisch für den Satz „Mehr Demokratie wagen“. Das war keine Bastelanleitung für moralische Kulissen. Es war ein demokratisches Arbeitsprogramm: öffnen, zuhören, streiten, Verantwortung übernehmen. Wer daraus eine „Willy-Brandt-Mauer“ macht, muss also vorsichtig sein. Brandt baute keine Schutzwand gegen politische Debatte. Er wollte eine Republik, die stark genug ist, sich der Wirklichkeit zu stellen.
Die Brandmauer gegen Rechts ist deshalb nicht das Gegenteil von Demokratie. Sie ist ihr Geländer am Abgrund. Man kann auch ohne Geländer Treppen steigen. Man kommt nur seltener heil unten an. Der demokratische Selbstbetrug beginnt dort, wo man Extremismus nicht mehr als Gefahr behandelt, sondern als Rechenhilfe. Fünf Stimmen fehlen? Ach, da hinten steht noch ein Karton mit Ressentiment. Bitte nicht anfassen, nur mitzählen.
Eine Brandmauer, die nur steht, solange sie rechnerisch nicht stört, ist keine Haltung, sondern Innenarchitektur.
Die Moral im Sonderangebot
Besonders komisch, also tragikomisch, wird es, wenn Parteien ihre Prinzipien wie Winterreifen behandeln: wichtig, sicherheitsrelevant, aber bei mildem politischem Wetter lästig. Dann heißt es: Man müsse doch „inhaltlich stellen“. Natürlich. Nur verwechseln manche „inhaltlich stellen“ mit „rhetorisch nachziehen“. Das ist, als wolle man ein Feuer löschen, indem man vorsorglich Benzin mitbringt, damit die Flammen sich ernst genommen fühlen.
Die Brandmauer wird dann zur Bühne einer doppelten Inszenierung. Nach außen: entschlossene Abgrenzung. Nach innen: nervöse Mehrheitsmechanik. Das Publikum soll Haltung sehen, die Strategen rechnen Sitzverteilungen. Und die Medien fragen begeistert: „Wackelt die Brandmauer?“ Als wäre Demokratie ein Ikea-Regal, bei dem ein Inbusschlüssel fehlt. Nein, sie wackelt nicht von allein. Sie wird geschoben. Meistens von Leuten, die dabei sehr staatsmännisch gucken.
Wer schützt hier eigentlich wen?
Die entscheidende Frage lautet nicht, ob man mit einer Mauer Politik machen kann. Die Frage lautet, was auf welcher Seite geschützt wird. Schützt die Brandmauer die Demokratie vor autoritärem Denken? Oder schützt sie nur das Selbstbild jener, die sich gern als letzte Erwachsene im Raum präsentieren, während sie heimlich die Steckdose suchen, an der man den Populismus anzapfen kann?
Demokratien sterben selten mit dramatischer Musik. Häufig sterben sie an Gewöhnung. An kleinen Ausnahmen. An Formulierungen wie „diesmal nur sachlich“. An dem höflichen Satz: „Man wird ja wohl noch abstimmen dürfen.“ Ja, darf man. Aber man darf auch wissen, mit wem man dabei politische Wirkung erzeugt. Verantwortung beginnt nicht erst beim Koalitionsvertrag. Manchmal beginnt sie schon beim Applaus von der falschen Seite.
Mein Fazit
Nein, die Brandmauer ist keine Willy-Brandt-Mauer. Brandt wollte mehr Demokratie wagen, nicht weniger Klarheit verwalten. Eine demokratische Grenze ist keine Bequemlichkeit, sondern eine Zumutung an die eigene Machtlust. Wer sie nur verteidigt, solange sie nicht stört, verteidigt am Ende nicht die Republik, sondern seine Bewegungsfreiheit. Und genau dort beginnt der gefährlichste politische Humor: wenn alle lachen, weil die Mauer noch steht, während unten schon die Rollen montiert werden.
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