POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Europas Vetofalle Warum die EU an ihrer eigenen Einstimmigkeit scheitert und weshalb Handlungsfähigkeit zur demokratischen Schlüsselfrage geworden ist. Von Ralf Schönert • 7. Oktober 2026 Die Europäische Union versteht sich als Raum gemeinsamer Werte und geteilter Souveränität. Doch ausgerechnet dort, wo sie geschlossen handeln müsste, wird sie durch das Prinzip der Einstimmigkeit häufig zur Geisel nationaler Einzelinteressen. Die Frage ist nicht, ob kleine Staaten Schutz verdienen. Die Frage ist, ob ein einzelnes Veto noch legitime Sicherung oder bereits politische Erpressbarkeit bedeutet. Die Einstimmigkeit gehört zum historischen Erbgut der europäischen Integration. Sie entstand aus der Vorsicht souveräner Staaten, die nach Krieg, Diktatur und Blockkonfrontation bereit waren, Kompetenzen zu teilen, aber nicht vollständig aus der Hand zu geben. In sensiblen Bereichen wie Außenpolitik, Steuerfragen, Erweiterung und T...
BLOG MIT TIEFE
Politik, Gesellschaft & Geschichte – kritisch, satirisch, fundiert. Mehr als Schlagzeilen: Historisch fundierte Analysen, klare Standpunkte, kritischer Blick auf Politik & Gesellschaft – mit Herz, Verstand und Satire.