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POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Palantir in Deutschland: Sicherheitsversprechen, Datenschutzrisiko, Souveränitätsfrage Die Debatte über polizeiliche Analysesoftware ist keine bloße Technikfrage. Sie berührt die Grenzen staatlicher Datennutzung, den Schutz Unbeteiligter und die digitale Handlungsfähigkeit des Rechtsstaats. Von Ralf Schönert  •  7. August 2026 Wer in Deutschland über Palantir spricht, spricht nicht nur über Software, sondern über ein Staatsverständnis. Das Versprechen lautet: schneller erkennen, besser verknüpfen, entschlossener handeln. Die Gegenfrage lautet jedoch, ob aus legitimer Gefahrenabwehr eine Infrastruktur entsteht, die Datenbestände massenhaft zusammenzieht, Unbeteiligte miterfasst und demokratische Kontrolle technisch wie rechtlich erschwert. Genau hier haben Bundesverfassungsgericht und Datenschutzaufsicht die entscheidenden Warnmarken gesetzt. Die politische Aktualität des Themas ist offenkundig. Auf Bundesebene war die E...

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Mehr als 80 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Was Friedenspolitik heute leisten muss Der 80. Jahrestag fiel 2025. Die politische Kernfrage bleibt 2026 dieselbe: Wie lässt sich Sicherheit sichern, ohne das Denken in nuklearer Abschreckung zum letzten Horizont von Politik werden zu lassen? Von Isabelle Bailey   •  6. August 2026 Wer heute an Hiroshima und Nagasaki erinnert, darf sich nicht in Gedenkritualen erschöpfen. Friedenspolitik ist unter den Bedingungen einer erodierenden Rüstungskontrollordnung, fortgesetzter nuklearer Modernisierung und geschwächter multilateraler Institutionen eine harte, institutionelle und strategische Aufgabe. Hiroshima am 6. August 1945 und Nagasaki am 9. August 1945 markieren keinen bloßen historischen Einschnitt, sondern den Beginn eines politischen Zeitalters, in dem menschliche Vernichtung technisch planbar wurde. Dass Hiroshima und Nagasaki ihre Friedenserklärungen auch Jahrzehnte späte...

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Als aus der Verhaftung ein Weltzeichen wurde Der 5. August 1962 markiert nicht nur den Beginn von Nelson Mandelas Haft, sondern zeigt bis heute, wie politische Gefangenschaft Regime entlarven und Widerstand historisch vergrößern kann. Von Ralf Schönert  •  5. August 2026 Am 5. August 1962 wurde Nelson Mandela an einer Straßensperre nahe Howick festgenommen. Was das Apartheidregime als Ausschaltung eines Untergrundpolitikers verstand, erwies sich im Rückblick als Beginn einer politischen Umkehrung: Der Gefangene verlor seine Freiheit, gewann aber eine historische Sichtbarkeit, die weit über Südafrika hinausreichte. Mandela war zu diesem Zeitpunkt bereits seit längerem im Untergrund. Nach einer Auslandsreise, auf der er Unterstützung für den antiapartheidischen Widerstand suchte, kehrte er am 23. Juli 1962 nach Südafrika zurück; nur wenige Tage später wurde er bei Howick gestoppt und verhaftet. Die Nelson-Mandela-Stiftung...

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT 4. August 1914: Als die Politik ihre Stimme dämpfte Mit Burgfrieden und Kriegskrediten begann im Deutschen Reich nicht nur der Weltkrieg, sondern auch eine innere Mobilmachung, die Opposition in nationale Pflichterfüllung verwandelte. Von Ralf Schönert  •  4. August 2026 Der 4. August 1914 gehört zu den Schlüsseldaten deutscher Politikgeschichte. An diesem Tag bewilligte der Reichstag die Kriegskredite, und aus parteipolitischem Streit wurde der sogenannte Burgfrieden. Darin lag mehr als ein taktisches Arrangement für den Ausnahmezustand. Es war der Beginn einer politischen Selbstdisziplinierung, in der nationale Einheit höher bewertet wurde als öffentliche Kritik. Historische Jahrestage sind dann aufschlussreich, wenn sie nicht museal behandelt werden. Der 4. August 1914 ist ein solcher Fall. Er zeigt, wie schnell eine Gesellschaft in der Krise dazu neigt, Pluralität als Störung und Widerspruch als Mangel an Loyalitä...

POLITIK / GESCHICHTE / GESELLSCHAFT Taiwan: Warum ein baldiger Angriff Chinas nicht das wahrscheinlichste Szenario ist Die amerikanische Bindung im Nahen Osten erhöht den Druck im Indopazifik, doch die größere Gefahr liegt derzeit eher in Blockade-, Quarantäne- und Grauzonenszenarien als in einer sofortigen Invasion. Von Ralf Schönert  •  3. August 2026 Die Frage ist berechtigt, aber sie wird oft zu grob gestellt. Dass Washington durch den Krieg mit Iran militärisch und politisch gebunden ist, kann Beijing zu zusätzlichen Tests der Entschlossenheit des Westens ermutigen. Aus den derzeit erkennbaren Signalen folgt jedoch nicht automatisch, dass China kurz vor einer großen Landungsoperation gegen Taiwan steht. Plausibler ist eine schrittweise Verschärfung des Drucks unterhalb der Schwelle eines offenen Großkriegs. Die Sorge in Taipeh ist real. In den vergangenen Monaten wurde erneut auf chinesische Luft- und Militäraktivität verwiesen, und taiwanische Siche...