Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), englisch Party of European Socialists (PES), wurde am 10. November 1992 in Den Haag gegründet und ging aus der früheren Konföderation sozialistischer Parteien der EG hervor. Sie hat ihren Sitz in Brüssel, was insbesondere durch die unmittelbare Nähe zu den zentralen EU-Institutionen begründet ist, und verwendet als Parteifarbe traditionell Rot.
Die SPE vereint 33 Vollmitgliedsparteien aus den 27 EU-Mitgliedstaaten sowie weiteren europäischen Ländern wie Großbritannien und Norwegen. Dazu kommen assoziierte und beobachtende Parteien, unter anderem aus Kroatien, der Türkei und der Schweiz. Zu den prominentesten Vollmitgliedern gehören unter anderem die SPD aus Deutschland, die PSOE aus Spanien, der PS aus Frankreich, die Labour Party aus dem Vereinigten Königreich, die PD aus Italien sowie die SPÖ aus Österreich. Diese Zusammensetzung reflektiert die breite und traditionsreiche sozialdemokratische Strömung in Europa. So war etwa die SPD maßgeblich an der Gestaltung des Sozialstaatsmodells der Bundesrepublik beteiligt, während die PSOE nach dem Ende der Franco-Diktatur eine Schlüsselrolle bei der Demokratisierung Spaniens spielte. Die Partei bekennt sich zu Werten wie Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Frieden und sozialer Gerechtigkeit. Ideologisch positioniert sie sich als Mitte-Links-Partei mit starker proeuropäischer Orientierung.
Zentrale politische Ziele der SPE sind der Ausbau von Chancengleichheit, die Förderung von sozialer Gerechtigkeit, der Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft und der Schutz starker demokratischer Institutionen in Europa. Diese Ziele spiegeln sich auch in den Wahlprogrammen wider, wie zuletzt bei der Europawahl 2024 unter dem Spitzenkandidaten Nicolas Schmit. Die frühe Geschichte der europäischen Sozialdemokratie reicht bis in die 1950er Jahre zurück. Bereits 1957 fand ein erstes Treffen in Luxemburg statt. 1973 wurde die Konföderation der sozialistischen Parteien der EG gegründet, die als Vorläuferorganisation der SPE gilt. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahr 1992 wurde die SPE offiziell ins Leben gerufen. Zu den bedeutenden Führungspersönlichkeiten gehörten unter anderem Poul Nyrup Rasmussen (2004–2011) und Sergey Stanishev (ab 2011). Im Jahr 2010 wurde mit der Foundation for European Progressive Studies (FEPS) ein parteinaher Think Tank ins Leben gerufen. Seit Oktober 2022 steht der ehemalige schwedische Premierminister Stefan Löfven der Partei als Präsident vor. In seiner neuen Rolle setzt er sich insbesondere für eine stärkere europäische Sozialpolitik, die Verteidigung demokratischer Institutionen sowie den Ausbau des sozialen Zusammenhalts in der EU ein. Zu seinen Stellvertreterinnen gehören unter anderem Katarina Barley und Iratxe García, während Achim Post weiterhin als Generalsekretär fungiert.
Die SPE ist organisatorisch gut aufgestellt. Zentrales Gremium ist der Parteikongress, der alle 2,5 Jahre tagt. Dazwischen übernimmt der Parteirat die politische Steuerung. Das Präsidium setzt sich aus Vertretern der Mitgliedsparteien, der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament sowie von Kommissarinnen und Kommissaren zusammen. Neben der FEPS existieren weitere Unterorganisationen wie PES Women, die Jugendorganisation YES sowie Rainbow Rose für LGBTI+-Belange. Die SPE ist in verschiedenen europäischen Institutionen vertreten. Im Europäischen Parlament gehört sie zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D), die mit rund 180 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion bildet. In der Kommission sind mehrere Kommissarinnen aus SPE-Parteien tätig, darunter auch in Spitzenpositionen. Im Europäischen Rat sind derzeit die Premierminister von Spanien, Malta und Dänemark SPE-Mitglieder. António Costa aus Portugal ist Präsident des Europäischen Rates. Die SPE ist außerdem im Ausschuss der Regionen sowie in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats vertreten.
Die Partei verabschiedet regelmäßig gemeinsame Wahlprogramme und Resolutionen. In der jüngeren Vergangenheit etwa forderte sie eine Mehrheitsentscheidung in der EU-Außenpolitik. Ein zentrales politisches Dokument war 2019 das Manifest "A New Social Contract", das unter anderem eine europaweite Mindestlohnregelung sowie eine stärkere soziale Absicherung von Arbeitnehmern forderte. Zu den aktuellen Herausforderungen der SPE zählt der Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen in Europa. Sie reagiert mit klaren Abgrenzungen, wie etwa der Suspendierung der slowakischen Smer-SD oder der Aberkennung des Beobachterstatus der georgischen Regierungspartei Georgian Dream. In vielen Ländern kämpft die Sozialdemokratie mit sinkenden Wahlergebnissen, doch in Staaten wie Spanien, Portugal oder Schweden ist sie weiterhin stabil.
Nicolas Schmit wurde 2024 als Spitzenkandidat für die Europawahl nominiert und führt eine Kampagne mit Schwerpunkt auf Sozialstaat, Klimaschutz und Investitionen. Beim SPE-Kongress 2022 in Berlin standen Themen wie Energiesicherheit, Unterstützung der Ukraine und der Kampf gegen Rechts im Vordergrund. Die SPE strebt weiterhin danach, Reformen zur Stärkung der demokratischen Kontrolle in der EU zu erreichen, etwa durch eine gemeinsame Außen- und Sozialpolitik. In einem schwierigen politischen Umfeld möchte sie sich als Bollwerk gegen Nationalismus und Autoritarismus positionieren.
Kommentare
Kommentar veröffentlichen