Mehr Eigenständigkeit oder neue Schuldenfalle?

Von der Leyens Plan zur „Wiederaufrüstung Europas“ ist eine überfällige, aber zugleich problematische Reaktion auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen.

Dass Europa unabhängiger von den USA werden muss, ist unbestritten – doch der Fokus auf massive Rüstungsausgaben und eine Lockerung der Schuldenregeln birgt Risiken. Statt allein auf militärische Stärke zu setzen, braucht es eine breitere Strategie, die Diplomatie, wirtschaftliche Resilienz und technologische Souveränität einbindet.

Zudem bleibt unklar, wie ein gemeinsamer Wehretat umgesetzt werden soll, ohne tiefere politische Integration zu erzwingen. Die EU ist kein Bundesstaat mit einheitlicher Verteidigungspolitik – wie also sollen Milliardeninvestitionen sinnvoll und effizient gesteuert werden? Auch die Frage der demokratischen Kontrolle wird kaum thematisiert. Ein stärkeres Europa braucht Handlungsfähigkeit, aber auch Augenmaß. Rüstung allein macht noch keine strategische Souveränität.

(Leserbrief an Vorwärts https://www.vorwaerts.de/international/mehr-geld-fuer-aufruestung-was-die-spd-von-der-leyens-plan-kritisiert#comment-2770)

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