Demokratie ist wehrhaft – Eine Absage an Vances Verzerrungen

Vances Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz war ein populistischer Angriff auf Europas Demokratien, keine sicherheitspolitische Analyse. 

Anstatt die US-Strategie im Ukraine-Krieg zu erläutern, verbreitete er ein verzerrtes Bild europäischer Gesellschaften, in denen angeblich Meinungsfreiheit unterdrückt werde. Seine Beispiele – Hausdurchsuchungen nach extremistischen Online-Posts oder die Annullierung der rumänischen Präsidentschaftswahl nach ausländischer Einflussnahme – ignorieren zentrale Fakten: Demokratie bedeutet nicht, dass jede Meinung folgenlos bleibt, und der Rechtsstaat muss sich gegen Manipulation und Extremismus verteidigen. Vance verdreht die Realität, um spalterische Narrative zu stärken und europäische Institutionen zu delegitimieren. Boris Pistorius’ Antwort war daher unmissverständlich: Europas Demokratien stehen für Meinungsfreiheit, aber sie lassen sich nicht von Demagogen schwächen.